Allgemeine Nutzungsbedingungen

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I. Anwendungsbereich

Eine Nutzung dieser von der Neumann Gruppe GmbH (im folgenden: “Anbieter”) angebotenen Web-Seiten (im folgenden: “Website”) ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Der Anbieter hat das Recht, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ergänzen, zu modifizieren oder Bedingungen ganz oder teilweise zu ersetzen. Durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
Sofern der Nutzer bei Nutzung der Website in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet §312e I 1 Nr. 1 bis 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung. Bei Text- und Bildinformationen, Dateien, Software und sonstigen zur Verfügung gestellten Inhalten dieser Website (im folgenden: „Inhalte”), die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.

II. Verfügbarkeit

Der Anbieter hält auf der Website Inhalte zum Abruf oder Herunterladen bereit. Der Anbieter ist berechtigt, jederzeit die Verfügbarkeit dieser angebotenen Inhalte einzuschränken und den Betrieb der Website ganz oder teilweise einzustellen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website.

III. Urheberrecht

Die Nutzung der Inhalte dieser Website kann durch ein Login (Zugangskontrolle) geschützt werden, wobei der Zugang zu bestimmten Inhalten nur registrierten Nutzern gewährt wird. Der Eigentümer behält sich das Recht vor, den Zugang zu Inhalten zu beschränken, die zuvor uneingeschränkt zugänglich waren. Jeder Nutzer, der eine Online-Registrierung vornimmt, verpflichtet sich, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und im Falle von Änderungen der gemachten Angaben den Betreiber unverzüglich und, soweit möglich, in Online-Form zu informieren. Der Nutzer ist unter der von ihm bei der Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse erreichbar. Der Betreiber lehnt es ab, die Registrierung eines Nutzers vorzunehmen.

Nach der Registrierung erhält der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Nutzer wird den Benutzernamen und das Passwort vertraulich behandeln und ist für alle Handlungen verantwortlich, die unter Verwendung des Benutzernamens und/oder des Passwortes vorgenommen werden. Der Nutzer verpflichtet sich, den Inhaber dieser Website unverzüglich zu informieren, wenn er von einem Missbrauch des Benutzernamens und/oder des Passworts durch unbefugte Dritte erfährt.

Der Eigentümer ist berechtigt, die Registrierung jederzeit ohne vorherige Ankündigung oder Erklärung zu löschen. Der Nutzer kann jederzeit die Löschung seiner Registrierung verlangen, vorausgesetzt, dass dieses Verlangen schriftlich erfolgt und dass die Löschung keine Auswirkungen auf die zum Zeitpunkt der Löschung bestehenden vertraglichen Verpflichtungen hat. Im Falle der Löschung einer Registrierung löscht der Eigentümer alle den Nutzer betreffenden Daten, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

IV. Rechte

Der Inhalt dieser Website darf nur mit ausdrücklicher, vorheriger, schriftlicher Zustimmung des Eigentümers verändert, kopiert, verbreitet, verkauft, vermietet oder verpachtet, genutzt, bearbeitet oder kommerziell verwertet werden. Sollte der Nutzer über die Website Konzepte, Ideen und Vorschläge einbringen, so ist es dem Eigentümer gestattet, die Produkte und Dienstleistungen des Eigentümers zu entwickeln, zu verbessern und für die Vermarktung einzusetzen, ohne dass dem Nutzer dafür Lizenzgebühren oder Honorare gezahlt werden.

Der Betreiber räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die Inhalte der Website in dem Umfang und in der Weise zu nutzen, wie es dem durch die Veröffentlichung der Website durch den Betreiber verfolgten Zweck entspricht. Die Inhalte oder Teile davon dürfen vom Nutzer nicht an Dritte verkauft, vermietet oder verpachtet oder anderweitig übertragen werden. Außer in den Fällen, in denen dies ausdrücklich gesetzlich vorgesehen ist, ist es dem Nutzer nicht gestattet, Inhalte der Website oder Teile davon zu verändern, in eine frühere Version umzuwandeln oder zu übersetzen.

Die Inhalte und diese Website sind in ihren Funktionen und in ihrer individuellen Gestaltung durch Urheberrechtsgesetze und internationale Urheberrechtsverträge sowie durch weitere Rechtsinstrumente und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, diese Gesetze, Verträge und Bestimmungen zu beachten, wobei die §§ 69 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches unberührt bleiben.

Dem Nutzer stehen nur die hier genannten Rechte zu, insbesondere sind alle Rechte und Ansprüche am Namen und an der Firma des Inhabers sowie am gewerblichen Urheberrecht und an anderen Rechten an Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken ausgeschlossen. Der Eigentümer ist nicht verpflichtet, diese oder ähnliche Rechte zu gewähren.

V. Pflichten

The user agrees not use this website to

• damage or defame persons
• violate generally accepted norms of behaviour
• infringe upon commercial copyrights, trademarks or other intellectual property
  rights
• Der Nutzer darf bei Nutzung der Website nicht Personen Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen, mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen, gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen, Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln, Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind oder Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten “Spam”) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

VI.Websites von Dritten

Diese Website kann Links zu anderen, externen Websites enthalten. Der Eigentümer übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte oder Informationen, die auf solchen externen, verlinkten Websites zu finden sind, und macht sich diese nicht zu eigen. Die Nutzung solcher externer Links, die auf dieser Website enthalten sind, und der verlinkten externen Websites erfolgt ausschließlich auf das Risiko des Nutzers.

VII. Haftung

Soweit Inhalte dieser Website unentgeltlich überlassen werden, ist die Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Inhalte ausgeschlossen, soweit nicht wegen Vorsatzes oder Arglist gehaftet wird. Im übrigen ist jegliche Haftung des Betreibers ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Übernahme einer Garantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen sonstiger Vertragsverletzungen gehaftet wird. Der Schadensersatz für die Verletzung von Rechten aus dem Vertrag ist jedoch auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Der Betreiber übernimmt keine Garantie für die Virenfreiheit dieser Website. Vor dem Herunterladen von Inhalten sollte sich der Nutzer im eigenen Interesse vergewissern, dass auf seinem Computer eine angemessene Sicherheits- und Virensoftware installiert ist und benutzt wird. Die vorstehenden Bestimmungen lassen die Beweislast für die Rechte des Nutzers unberührt.

VIII. Sonstiges

Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Es gelten die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Website wird vom Sitz des Anbieters aus betrieben und verantwortet. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die Inhalte der Website auch an Orten außerhalb des Geltungsbereichs der Gesetze der Bundesrepublik Deutschland abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des Geltungsbereichs der Gesetze der Bundesrepublik Deutschland auf die Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Die Nutzung der Website aus Ländern, in denen der Zugang zu dieser Website rechtswidrig ist oder Inhalte dieser Website als rechtswidrig eingestuft werden, ist nicht gestattet.

IX. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Hamburg, Bundesrepublik Deutschland.